Ein Schuh für Schäuble

Laut BKA benötigt man dringend Websperren, weil das löschen von Kinderpornographie nicht funktioniert.

Man hat sogar eine Studie gemacht …

Zum Glück hat die sich jemand angeschaut:

http://www.heise.de/tp/blogs/5/148025

Ein paar nette Zitate aus dem Artikel

Die Studie sagt im wesentlichen wenig aus, so fehlen beispielsweise (zumindest bisher) die Gründe dafür, dass die Seiten weiterhin online sind. Handelt es sich um Seiten, die in den jeweiligen Staaten legal sind? Nimmt die Ermittlung in den jeweiligen Staaten viel Zeit in Anspruch? Woran liegt es im Detail? Darüber schweigt die Studie sich bisher aus.

…

Das vom BKA angewendete Verfahren zum Löschen von Kinderpornos umfasst derzeit in der Regel noch verschiedene Stufen. Die Polizeibehörde kontaktiert nach Hinweisen der deutschen Internet-Beschwerdestelle zunächst meist kooperierende Strafverfolgungsstellen in den ausgemachten Ländern oder das zentrale Netzwerk Interpol.

Update:

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger unsere Bundesjustizministerin kritisiert das BKA auch

http://www.golem.de/1007/76493.html

Erst im Juni 2010 habe das BKA begonnen, auch mit Inhope zusammenzuarbeiten, so die Ministerin. Daher erwartet sie, dass gerade bei im Ausland gehosteten Seiten in Zukunft mit schnelleren Löscherfolgen zu rechnen ist: “Die kurze Laufzeit des neuen BKA-Arbeitsschwerpunktes ‘Löschen statt Sperren’ lässt sicher keine Rückschlüsse hinsichtlich der Effektivität zu.”

Darüber hinaus verweist Leutheusser-Schnarrenberger darauf, dass belastbare Zahlen “auch von den künftigen personellen Ressourcen” des BKA abhängen.

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